Beschluss des XX. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas über das ?Statut der Kommunistischen Partei Chinas (revidierte Fassung)“

Beschluss des XX. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas über das
?Statut der Kommunistischen Partei Chinas (revidierte Fassung)“

(Angenommen vom XX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas
am 22. Oktober 2022)

Der XX. Parteitag der KP Chinas hat das vom XIX. Zentralkomitee vorgelegte ?Statut der Kommunistischen Partei Chinas (revidierte Fassung)“ überprüft, es einstimmig angenommen und beschlossen, dass diese abge?nderte Fassung am Tage ihrer Annahme in Kraft tritt.

Nach Auffassung des Parteitags handelt es sich beim Vorantreiben der Sinisierung und des Zeitbezugs des Marxismus um einen Prozess der Wahrheitssuche sowie des Aufzeigens der Wahrheit und ihrer aufrichtigen Umsetzung. Seit dem XIX. Parteitag hat das Zentralkomitee der KP Chinas mit Genosse Xi Jinping als Kern daran festgehalten, die grundlegenden Prinzipien des Marxismus mit den konkreten Gegebenheiten Chinas und der hervorragenden traditionellen chinesischen Kultur zu verbinden. Es hat eine Reihe neuer L?sungskonzepte, Gedanken und Strategien für die Regierungsführung erarbeitet und Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter st?ndig bereichert und weiterentwickelt, so dass neue Perspektiven für die Sinisierung und den Zeitbezug des Marxismus er?ffnet wurden. Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter bilden den Marxismus im gegenw?rtigen China sowie im 21. Jahrhundert und die Quintessenz der Kultur und des Geistes Chinas im neuen Zeitalter. Der Parteitag pl?diert einstimmig dafür, die neuen Weiterentwicklungen in Bezug auf die genannten Ideen, die seit dem XIX. Parteitag hervorgebracht wurden, im Parteistatut zu verankern, um die Errungenschaften der theoretischen, praxisbezogenen und institutionellen Innovationen der Partei besser widerzuspiegeln, die vom Zentralkomitee der KP Chinas mit Genosse Xi Jinping als Kern vorangetrieben wurden. Der Parteitag ruft die ganze Partei dazu auf, die entscheidende Bedeutung der ?Zweifachen Etablierung“ tiefgehend zu begreifen, Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter allseitig umzusetzen und sie in allen Bereichen und im ganzen Prozess der Arbeit von Partei und Staat zu praktizieren.

Der Parteitag vertritt die Ansicht, dass die Partei im Zuge des hundertj?hrigen Kampfprozesses ihre ursprüngliche Zielvorstellung und Mission stets in die Praxis umgesetzt, die gesamte Bev?lkerung aller Nationalit?ten des Landes zusammengeschlossen und sie dabei angeleitet hat, ein grandioses Epos in der Jahrtausende langen Geschichte der chinesischen Nation zu schaffen, eine Reihe gro?er Erfolge zu erzielen und wertvolle historische Erfahrungen zu sammeln. Der Parteitag stimmt daher zu, Inhalte in Bezug auf die ursprüngliche Zielvorstellung und Mission sowie auch hinsichtlich der gro?en Erfolge und historischen Erfahrungen des hundertj?hrigen Kampfes der Partei im Parteistatut zu verankern. Kampf- und Siegesmut sind die starke geistige Kraft für die Unbesiegbarkeit unserer Partei und unseres Volkes. Alle Erfolge, die Partei und Volk gemeinsam errungen haben, sind das Ergebnis unseres fortw?hrenden Kampfes. Der Parteitag ist deshalb einverstanden, auch einschl?gige Inhalte über die Entfaltung des Kampfgeistes und die Verst?rkung der Kampff?higkeit im Parteistatut zu verankern. Solche Erg?nzungen sind für die ganze Partei nicht nur von gro?er Bedeutsamkeit dafür, das Selbstvertrauen in die Geschichte zu festigen, die historische Initiative zu ergreifen und entschlossen die ursprüngliche Zielvorstellung und Mission zu wahren, sondern sie sind auch dahingehend wichtig, die revolution?re Tradition fortzuführen, die historischen Besonderheiten des neuen gro?artigen Kampfes anzupacken und den neuen Sieg des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter zu erringen, und zwar unter Anleitung der Partei und durch ihren Zusammenschluss mit der gesamten Bev?lkerung aller Nationalit?ten des Landes.

Genosse Xi Jinping hat auf der Feier zum 100. Gründungstag der KP Chinas im Namen der Partei und des Volkes feierlich verkündet, dass wir das erste der beiden Ziele ?Zweimal hundert Jahre“ verwirklicht und den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand vollendet haben. Nun schreiten wir in Richtung des zweiten Jahrhundertziels, n?mlich der umfassenden Vollendung des Aufbaus eines gro?en und modernen sozialistischen Landes, vorw?rts. Der Parteitag pl?diert deshalb dafür, das Parteistatut mit Blick auf diese Inhalte entsprechend zu erg?nzen. Die Anpassungen best?rken die ganze Partei darin, die neuen Anforderungen an die Entwicklung der Sache von Partei und Staat im neuen Zeitalter und auf dem neuen Marsch allseitig und zielgerichtet anzupacken und ihr Augenmerk auf die Verwirklichung des zweiten Jahrhundertziels und des Chinesischen Traums vom gro?artigen nationalen Wiederaufleben zu richten. Unser Ziel muss es sein, den Willen und alle Kr?fte für den gemeinsamen Kampf der ganzen Partei und der gesamten Bev?lkerung aller Nationalit?ten des Landes zu bündeln.

Nach Auffassung des Parteitages wurde auf dem XX. Parteitag der KP Chinas der Gedanke vorgebracht, das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation durch die Chinesische Modernisierung allseitig voranzubringen. Dies wurde zudem als die zentrale Aufgabe der KP Chinas im neuen Zeitalter auf dem neuen Marsch definiert. Das sozialistische Marktwirtschaftssystem und andere grundlegende sozialistische wirtschaftliche Systeme bilden die wichtigen S?ulen des sozialistischen Systems chinesischer Pr?gung, wobei das Gemeineigentum den Hauptteil bildet und die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen sich gemeinsam entwickeln. Die Verteilung nach der Arbeitsleistung soll auch in Zukunft im Vordergrund stehen, w?hrend daneben aber noch mehrere andere Verteilungsformen parallel bestehen. Der Parteitag stimmt zu, die oben genannten Inhalte neu ins Parteistatut aufzunehmen. Ebenfalls im Parteistatut verankert werden weitere Aspekte wie die schrittweise Verwirklichung gemeinsamen Wohlstandes der gesamten Bev?lkerung, die Erfassung der neuen Entwicklungsphase und die Umsetzung des neuen Konzepts der innovationsgetragenen, koordinierten, grünen und durch ?ffnung nach au?en sowie gemeinsame Teilhabe gekennzeichneten Entwicklung. Zu den Erg?nzungen des Statuts geh?ren auch die beschleunigte Gestaltung eines neuen Entwicklungsgefüges, in dem der gro?e inl?ndische Wirtschaftskreislauf die Hauptrolle spielt und der inl?ndische und der internationale Kreislauf einander als Doppelkreislauf f?rdern, und das Voranbringen der Entwicklung in Richtung hoher Qualit?t. Au?erdem werden die Bestimmungen um die Inhalte erweitert, dass die Rolle der Fachkr?fte als die wichtigste Ressource vollauf entfaltet und die Entwicklung einer Volkswirtschaft von noch besserer Qualit?t, h?herer Effizienz, gr??erer Fairness, st?rkerer Nachhaltigkeit und gr??erer Sicherheit vorangetrieben werden soll. Diese ?nderungen und Erg?nzungen dienen dazu, die ganze Partei im Denken und Handeln in übereinstimmung zu bringen mit der wissenschaftlichen Einsch?tzung des ZK über die Lage im In- und Ausland sowie den strategischen Arbeitsanordnungen von Partei und Staat. Auch sollen sie dazu beitragen, die Grundlinie der Partei noch bewusster durchzusetzen und die gro?artige Geschichte der Entwicklung Chinas im neuen Zeitalter unaufh?rlich durch neue Entwicklungserfolge fortzuschreiben.

Der Parteitag vertritt au?erdem die Ansicht, dass der umfassende Aufbau eines modernen sozialistischen Landes ein gro?artiges und zugleich schwieriges Unterfangen ist. Dieses Vorhaben weist nicht nur in eine gl?nzende Zukunft, es ist auch mit dem langfristigen Schultern gro?er Verantwortung verbunden. Der strategische Gesamtplan für die umfassende Vollendung des Aufbaus eines gro?en und modernen sozialistischen Landes soll in zwei Schritten vollzogen werden: Für den Zeitraum von 2020 bis 2035 ist geplant, zun?chst die sozialistische Modernisierung im Wesentlichen zu verwirklichen; von 2035 bis zur Jahrhundertmitte gilt es dann, den Aufbau Chinas zu einem gro?en und modernen sozialistischen Land zu vollenden, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und sch?n ist. Angesichts dieses Aspekts wird das Parteistatut entsprechend abge?ndert, was zur Anspornung der ganzen Partei beitr?gt, das Vertrauen zu festigen, konsequent vorw?rtszustreben und mutig und entschlossen in Richtung der festgelegten Kampfziele vorw?rtszuschreiten.

Des Weiteren ist der Parteitag der Auffassung, dass das Zentralkomitee mit Genosse Xi Jinping als Kern seit dem XIX. Parteitag eine Reihe neuer Konzepte, Gedanken und Strategien für das einheitliche Vorantreiben des Hauptentwurfs für die ?Integration der fünf Dimensionen“ sowie auch für die koordinierte F?rderung der strategischen Anordnung für die ?Vier umfassenden Handlungen“ hervorgebracht hat. Wir stimmen daher zu, unter anderem Inhalte darüber ins Parteistatut aufzunehmen, den rechtsstaatlichen Weg des Sozialismus chinesischer Pr?gung zu beschreiten und eine noch umfangreichere, vollkommenere und vollst?ndigere Volksdemokratie im gesamten Prozess zu schaffen. Aufgenommen wird au?erdem der Aspekt, dass wir Systeme und Verfahren für demokratische Wahlen, demokratische Konsultationen, demokratische Entscheidungsfindung, demokratische Verwaltung und demokratische Kontrolle etablieren und diese stetig vervollst?ndigen müssen. Gleiches gilt für die einheitliche Planung von Entwicklung und Sicherheit. Die Erg?nzung um die besagten Aspekte ist von Schlüsselbedeutung dafür, dass die ganze Partei die Grundtheorie, die Grundlinie und die Grundkonzeptionen der KP Chinas noch bewusster und entschlossener durchsetzt und die gro?e Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung in jeder Hinsicht vorantreibt.

Der Parteitag stellt fest, dass Genosse Xi Jinping seit dem XIX. Parteitag auch eine Reihe neuer Konzepte, Gedanken und Strategien in Bezug auf die Verst?rkung des Aufbaus von Landesverteidigung und Armee vorgestellt hat, ebenso wie hinsichtlich der Einheitsfront und der au?enpolitischen Arbeit. Wir sprechen uns deshalb dafür aus, auch Inhalte im Hinblick darauf ins Parteistatut aufzunehmen, dass die KP Chinas auf dem politischen Aufbau der Armee, der St?rkung der Armee durch Reform, Wissenschaft und Technologie sowie hoch qualifizierte Fachkr?fte und der gesetzesgem??en Verwaltung der Armee bestehen muss, und dass es gilt, die Volksarmee zu einer Armee von Weltrang aufzubauen. Hinzugefügt wird dem Regelwerk au?erdem der Punkt, die Richtlinie ?ein Land, zwei Systeme“ vollst?ndig, genau und unbeirrt umzusetzen und eine ?Unabh?ngigkeit Taiwans“ entschieden zu bek?mpfen und einzud?mmen. Gleiches gilt für den Inhalt, dass die KP Chinas die allgemein akzeptierten gemeinsamen Werte der gesamten Menschheit – n?mlich Frieden, Entwicklung, Fairness, Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit – entfaltet und den Aufbau einer Welt vorantreibt, die durch dauerhaften Frieden, allgemeine Sicherheit, gemeinsame Prosperit?t sowie Offenheit und Inklusivit?t gekennzeichnet, sauber und sch?n ist. Die Erg?nzung um diese Inhalte tr?gt nicht nur dazu bei, am Weg der Armeest?rkung chinesischer Pr?gung festzuhalten, die Praxis ?ein Land, zwei Systeme“ stabilen Schrittes in die Zukunft zu führen sowie die Wiedervereinigung des Vaterlandes voranzutreiben, sondern dient auch dazu, den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zu f?rdern und den Trend des Fortschritts der menschlichen Zivilisation anzuleiten.

Wir sind uns einig, dass die Partei seit dem XIX. Parteitag stets daran festgehalten hat, dass man auch selbst H?rte zeigen muss, um Eisen zu schmieden. Unsere Partei besteht darauf, dass der politische Aufbau der Partei eine führende Rolle spielt, und sie treibt die tiefgreifende Entwicklung der umfassenden strengen Parteiführung voran. Das hat dafür gesorgt, dass eine gro?e Zahl von neuen entscheidenden Errungenschaften und erfolgreichen Erfahrungen beim Parteiaufbau erzielt bzw. gesammelt werden konnte. All dies muss rechtzeitig ins Parteistatut einflie?en, zum gemeinsamen Willen der ganzen Partei reifen und zu einer obligatorischen Richtschnur entwickelt werden. Der Parteitag stimmt zu, die Anforderung hinsichtlich der Fortführung des gro?artigen Gründungsgeistes der KP Chinas ins Parteistatut aufzunehmen. Dieser fu?t auf den Prinzipien, auf der Wahrheit zu bestehen und an den Idealen festzuhalten, die ursprüngliche Zielvorstellung in die Tat umzusetzen und die Mission zu übernehmen, kein Opfer zu scheuen und mutig zu k?mpfen sowie der Partei die Treue zu halten und das Volk auf keinen Fall zu entt?uschen. Gleichzeitig flie?t in die revidierte Fassung auch der Aspekt ein, durch eine auf sich selbst bezogene gro?e Revolution die gro?e gesellschaftliche Revolution anzuleiten. In der neuen Version ist au?erdem verankert, dass wir das politische Urteils-, Verst?ndnis- und Durchführungsverm?gen erh?hen sowie unser Bewusstsein und unsere Entschlossenheit dahingehend st?rken müssen, die Theorien sowie die Linie, die Richtlinien und die Politik der Partei durchzuführen und in die Praxis umzusetzen. Auch der Aspekt der F?rderung der Sinisierung und des Zeitbezugs des Marxismus wird in die überarbeitete Fassung aufgenommen, genauso wie der Punkt, dass es sich bei der auf sich selbst bezogenen Revolution der Partei um einen ewigen Prozess handelt und dass das Gebilde der innerparteilichen Vorschriften und Bestimmungen immer wieder vervollst?ndigt werden muss. Erg?nzt werden zudem Inhalte mit Blick darauf, dass die Gesamtverantwortung und die Kontrollverantwortung bei der umfassenden strengen Führung der Partei intensiviert werden müssen und dass es ganzheitlich jenen Mechanismus voranzutreiben gilt, durch den Korruption nicht gewagt und ihr jede M?glichkeit entzogen wird und sie den Menschen auch gar nicht erst in den Sinn kommt. Der Inhalt über das Festhalten an der organisatorischen Linie der Partei im neuen Zeitalter wird als eine der grundlegenden Anforderungen an den Parteiaufbau im revidierten Statut verankert. Die genannten Erg?nzungen sollen dazu beitragen, dass sich die ganze Partei dauerhaft den Geist der Selbstrevolution bewahrt, sie den strategischen Kurs der umfassenden strengen Führung der Partei umsetzt und das neue gro?e Projekt des Parteiaufbaus im neuen Zeitalter tiefgehend vorantreibt. Ziel ist es, zu gew?hrleisten, dass die Partei aus allen revolution?ren Feuerproben gest?rkt und kr?ftiger hervorgeht und dass sie auch in Zukunft der starke Führungskern für die Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung bleibt.

Der Parteitag ist sich darin einig, dass die KP Chinas die zentrale Kraft bei der Führung unserer Sache ist und dass die Führung durch die Partei die grundlegende Garantie für die Verwirklichung des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation bildet. Wir stimmen daher zu, im Parteistatut den Gedanken festzuschreiben, dass die Partei die h?chste politische Führungskraft bildet. Gleiches gilt für den Inhalt über das Festhalten an der allseitigen Führung durch die Partei und die Verst?rkung dieser Führung. Die vorgenommenen ?nderungen tragen dazu bei, die Rolle der Partei als Führungskern vollends in Bezug darauf zu entfalten, stets die Gesamtlage im Griff zu haben und alle Seiten gut miteinander zu koordinieren, so dass die Führung durch die Partei in allen Bereichen, Aspekten und Abl?ufen der Sache von Partei und Staat gut zur Geltung gebracht werden kann.

Der Parteitag vertritt die Ansicht, dass es notwendig ist, aufgrund der Zusammenfassung und Aufnahme der erfolgreichen Erfahrungen bei Parteiarbeit und Parteiaufbau seit dem XIX. Parteitag sowie in Verbindung mit den Ab?nderungen am Allgemeinen Programm einige Artikel des Parteistatuts angemessen abzu?ndern. Zu den Pflichten für alle Parteimitglieder geh?rt es, die Parteigeschichte zu studieren, das ?Vierfache Bewusstsein“ zu st?rken, das ?Vierfache Selbstvertrauen“ zu festigen und die ?Zweifache Wahrung“ zu verwirklichen. Die Verst?rkung des Parteiaufbaus in Krankenh?usern, die genaue Festschreibung der Position und der Funktionen der Parteiorganisationen in Wohnbezirken, Gemeinden und Kleinst?dten sowie auch in D?rfern und Wohnvierteln und die Erg?nzung weiterer Pflichten und Aufgaben der Parteikomitees bzw. Führungsgruppen der Partei in staatseigenen Unternehmen, und zwar hinsichtlich der St?rkung des Aufbaus ihrer eigenen Organisationen, spiegeln den realen Bedarf wider, die Rolle der Basisparteiorganisationen als Bollwerk zu entfalten. Es ist wichtig, die regelm??ige und institutionalisierte Schulung in Bezug auf die Parteigeschichte zu f?rdern und die Führungskader aller Ebenen der Partei zum Kampf gegen Privilegiendenken und -gebaren anzuhalten. Es ist erforderlich, die einschl?gigen Inhalte über die Parteidisziplin zu erg?nzen, diejenigen Arbeitseinheiten, in die Disziplinkontrollgruppen entsandt werden, genauer zu definieren, die Hauptaufgaben der Disziplinkontrollkommissionen weiter zu vervollst?ndigen und die Passagen über die Pflichtenfestlegung der Führungsgruppen der Partei abzu?ndern und zu erg?nzen. All dies formt einen wichtigen Ausdruck unserer Errungenschaften hinsichtlich Parteiarbeit und Parteiaufbau, die wir seit dem XIX. Parteitag gemacht haben. Die Eingliederung der genannten Inhalte ins Parteistatut tr?gt nicht nur dazu bei, die zentralisierte und einheitliche Führung durch das Zentralkomitee der Partei beizubehalten und zu intensivieren sowie zur St?rkung unseres emotionalen und geistigen Zusammenhalts an Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter festzuhalten, sondern dient auch dazu, die politischen und organisatorischen Funktionen der Parteiorganisationen zu verst?rken, an der Korrektur des Arbeitsstils und an der strengen Gestaltung der Disziplin nach striktem Prinzip festzuhalten und unbeirrt die umfassende strenge Führung der Partei voranzubringen.

Nach Ansicht des Parteitags sehen sich Partei und Staat im neuen Zeitalter mit einer komplizierten Lage, ernsten K?mpfen und schwierigen Aufgaben in Bezug auf Reform, Entwicklung und Stabilit?t konfrontiert, wie es sie in der Weltgeschichte nur selten gegeben hat. Dank der ?Zweifachen Etablierung“ – n?mlich der Etablierung der Stellung von Xi Jinping als Kern des Zentralkomitees und der ganzen Partei sowie der Etablierung der führenden Stellung von Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter – ist es unserer Partei gelungen, mit gro?er Kraft alle hervorstechenden Widersprüche und Probleme zu überwinden, die das langfristige Regieren der Partei, die dauerhafte Stabilit?t unseres Landes und auch das Glück und Wohlergehen des Volkes zu beeintr?chtigen drohten. Schwere latente Gefahren innerhalb der Partei, der Staatsorgane sowie der Armee konnten erfolgreich beseitigt und es konnte im Wesentlichen sichergestellt werden, dass sich die Verwirklichung des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation auf einem unumkehrbaren historischen Vorw?rtsmarsch befindet. Die ?Zweifache Etablierung“ ist eine wichtige politische Errungenschaft unserer Partei im neuen Zeitalter. Sie spielt eine entscheidende f?rdernde Rolle bei der Verwirklichung der historischen Erfolge und Ver?nderungen in der Sache von Partei und Staat. Die ganze Partei muss die entscheidende Bedeutung der ?Zweifachen Etablierung“ daher tiefgehend begreifen und die Stellung von Xi Jinping als Kern des Zentralkomitees und der ganzen Partei sowie auch die Autorit?t und die zentralisierte und einheitliche Führung durch das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern noch bewusster wahren. Auch gilt es, seine Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter umfassend umzusetzen. Ziel ist es, dass die gesamte Partei ideologisch, politisch und im eigenen Handeln unbeirrt in hochgradiger übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei steht, dessen Kern Genosse Xi Jinping bildet.

Der Parteitag fordert die Parteiorganisationen aller Ebenen und alle Parteimitglieder dazu auf, unter der starken Führung durch das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern das gro?e Banner des Sozialismus chinesischer Pr?gung hochzuhalten, den gro?artigen Gründungsgeist der KP Chinas fortzuführen, das ?Vierfache Bewusstsein“ zu st?rken, das ?Vierfache Selbstvertrauen“ zu festigen und die ?Zweifache Wahrung“ zu verwirklichen. Alle Parteiorganisationen und Parteimitglieder müssen das Parteistatut noch bewusster studieren, es einhalten, umsetzen und wahren sowie mit vereinten Kr?ften für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und für das umfassende Vorankommen des gro?artigen nationalen Wiederauflebens k?mpfen!